Entstehung der UWG

Entwicklung der UWG im Rückblick

Politische Zielsetzungen

Erfolge seit der Kommunalwahl 2004

 

Entwicklung der UWG im Rückblick

Bei der Kommunalwahl im Herbst 1984 erreicht die UWG 9,3 % der Stimmen und erhält 3 Ratssitze. In diesen ersten 5 Jahren setzt man sich erfolgreich dafür ein, dass eine Ortsumgehung auf den Weg gebracht wird und es somit nicht mehr notwendig ist, den Ortskern mit einer Brücke zu verschandeln.

Ratsmitglieder von 1984 bis 1989 sind Klaus Grofemeier, Heinrich Kollmeier, sowie Ulrich Niermann, der gleichzeitig auch das Amt des Fraktionsvorsitzenden innehat.

Selbstkritisch muss rückblickend festgestellt werden, dass man in diesen ersten 5 Jahren viel "Lehrgeld" bezahlt hat. Von den Politprofis der anderen Parteien wird man, um es vorsichtig auszudrücken, oft "an der Nase herumgeführt". Kurz vor der Kommunalwahl 1989 haben dann interne Streitigkeiten fast noch dazu geführt, die UWG auseinanderbrechen zu lassen.

Durch einen engagierten Wahlkampf erreicht man dennoch zur Überraschung und zum Ärger der Parteien 8,3 % der Wählerstimmen, verliert aber 1 Ratsmandat. Für die UWG werden Ulrich Niermann und Heinz Schäpsmeier in den Rat gewählt. Nach einem Jahr gibt Ulrich Niermann aus beruflichen Gründen sein Mandat zurück und Friedhelm Steinmeier wird als neues Ratsmitglied für die UWG verpflichtet. Fraktionssprecher der UWG ist Heinz Schäpsmeier.

In dieser Legislaturperiode von 1989 bis 1994 liegen die Schwerpunkte der Arbeit unter anderem im Aufzeigen von Versäumnissen in der Gemeinde, besonders im Umweltbereich, sowie bei Gebäude und Straßeninstandhaltung.

Die UWG kann in dieser Zeit durch ihre Arbeit viele neue aktive Mitglieder gewinnen.

Dies ist sicher ein Grund mit dafür, das es bei der Kommunalwahl 1994 nur einen Sieger gibt: die UWG! Mit 12,4 % der Stimmen, das sind 1229 Wählerstimmen, zieht man in den neuen Rat mit 4 Ratsmitgliedern, Ulrich Niermann, Friedhelm Steinmeier, Klaus Heinsmann, sowie Heinz Schäpsmeier ein.

Im September 1996 stimmten 16 SPD und 10 CDU Ratsmitglieder dafür, das Rathaus für einen Betrag von knapp 8,0 Mio. DM umzubauen und zu erweitern.

Die UWG tritt für eine Sanierung und Modernisierung des bisherigen Rathauses ein, hat aber dafür keine Mehrheit. Der Vorschlag der UWG bedeutet Einsparungen von etwa 2,0 Mio. DM.

Nach der Einführung der neuen Gemeindeordnung in NRW gibt es seit 1994 die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides, mit der durch die Beteiligung der Einwohner Ratsbeschlüsse geändert werden können.

Nach langer und reiflicher Überlegung entscheidet sich die UWG Ende November 1996 dafür, durch die Sammlung von Unterschriften ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. 10 % der Unterschriften der Wahlberechtigten sind notwendig, damit sich der Rat noch einmal mit dem Thema befasst. Die Unterschriften müssen spätestens 3 Monate nach dem Ratsbeschluss eingereicht werden.

Für die UWG verbleiben also nur gut 3 Wochen Zeit, da die Unterschriften am letzten Arbeitstag vor Weihnachten 1996 eingereicht sein müssen.

In einer beispielhaften Aktion, an der sich auch viele Bürger, sowie einzelne Mitglieder der "großen" Parteien aktiv an der Unterschriftensammlung beteiligen, schafft man es fristgerecht, über 2200 Unterschriften zu sammeln und einzureichen, fast doppelt soviel wie notwendig.

Der Rat muss nun erneut abstimmen, ob er bei seiner Endscheidung bleibt, oder ob er seine Meinung ändert. Da bei der Abstimmung im Rat das Bürgerbegehren abgelehnt wird, findet am 12. Mai 1997 ein Bürgerentscheid statt. 25 % der Wahlberechtigten müssen sich für die Lösung der UWG aussprechen.

Die UWG hat Erfolg und erreicht, dass sich über 3000 Bürger für die von der UWG vorgeschlagene Einsparung von knapp 2,0 Mio. DM aussprechen.
Die Verlierer aus SPD und CDU, die bis zum Schluss für ihre Lösung Stimmung gemacht hatten, bringen nur etwa 750 Wähler für ihre Vorschläge an die Wahlurne, haben aber anschließend die besten Ausreden.
Neben dem Thema Rathauserweiterung gibt es noch eine ganze Reihe anderer wichtiger Themen, wie die Umfeldgestaltung an der Kirche in Stift Quernheim oder die Sanierung des Grundschulgebäudes in Häver, die von der UWG entscheidend mit auf den Weg gebracht wurde.
Die Gemeinderatswahl im September 1999 bringt für die UWG ein hervorragendes Ergebnis. Für die UWG gehören nun Friedhelm Steinmeier, (scheidet im Frühjahr 2002 aus gesundheitlichen Gründen aus dem Rat aus, Nachfolgerin Sabine Petzold), Klaus Wellensiek (für Elke Burmann, seit Frühjahr 2003 Baudezernentin der Gemeinde Kirchlengern), Heinz-Günter Osterholz, Karl-Heinz Vieker, Ulrich Niermann sowie Heinz Schäpsmeier dem Rat der Gemeinde Kirchlengern an.

Nach der Kommunalwahl 2004 ist die UWG mit 5 Mandaten im Rat der Gemeinde Kirchlengern vertreten. Ratsmitglieder sind Eckhard Grube, Eckhard Pasch, Heinz-Günter Osterholz, Heinz Schäpsmeier sowie Michael Schmale, der seit November 2004 auch Fraktionsvorsitzender der UWG ist.

Im Januar 2009 verlassen mehrere Mitglieder die UWG, darunter auch die Ratsmitglieder Heinz-Günter Osterholz und Eckhard Pasch. Beide Ratsmitglieder gründen eine Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Kirchlengern.